Der Tarif

Gute Leistung, faire Vergütung

„Leistung muss sich lohnen“ – auch für die Presseverleger in der VG Media. Auf der Grundlage des Presseleistungsschutzrechts sorgt ein fairer und nachvollziehbarer Tarif für eine angemessene Vergütung.

Das Presse-LSR räumt den Presseverlagen das Recht ein, über die Nutzung ihrer digitalen Verlagsangebote gegenüber gewerblichen Anbietern von Suchmaschinen und News-Aggregatoren selbst zu entscheiden. Das bedeutet auch, dass sie das Recht haben, die Nutzung der verlegerischen Angebote an die Zahlung einer Vergütung zu knüpfen, ganz zu verbieten oder ggf. auch unentgeltlich einzuräumen.

Leistung honorieren
Damit wird der Tatsache Rechnung getragen, dass Suchmaschinen und News-Aggregatoren die digitalen Inhalte der Presseverleger zur Schaffung ihrer eigenen Angebote nutzen. Sie erwirtschaften beträchtliche Werbeeinnahmen, ohne die hohen Kosten der Erstellung der redaktionellen Inhalte mitzutragen.

Suchmaschinen reduzieren darüber hinaus die Verwendung von digitalen Verlagsangeboten auf ihren eigenen Oberflächen, d. h. die unmittelbare Leserschaft auf den Verlagsseiten geht zurück. Die Nutzer können sich durch Suchmaschinen und Aggregatoren einen ersten Überblick über das Presseangebot verschaffen, ohne überhaupt das digitale Angebot des Verlags aufzurufen. Den Verlegern gehen damit der direkte Zugang zu ihren Lesern, unmittelbare Reichweite und folglich neben diesen Effekten auch Werbeeinnahmen verloren. Notwendige Investitionen in die Schaffung von gut recherchierten, qualitativ hochwertigen Inhalten sind nicht mehr möglich.

Der Tarif
Für die Nutzung hat die VG Media für die von ihr vertretenen Presseverlage einen Tarif aufgestellt und im Bundesanzeiger veröffentlicht. Der Regeltarif für die Verwertung von Textausschnitten beträgt 10% aller hiermit erzielten Einnahmen zzgl. eines Zuschlags für digitale Medien von 10% auf den Regeltarif, d.h. insgesamt 11%. Die für die Entscheidung der Auseinandersetzung zwischen der VG Media und den Verwertern  als Spezialinstanz zunächst zuständige Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt hat am 24. September 2015 festgestellt, dass der von der VG Media aufgestellte Tarif anwendbar ist, aber der Höhe nach nicht angemessen. Zur konkreten Höhe der geforderten Vergütungen hat die Schiedsstelle die Parteien zur Aufnahme von Verhandlungen aufgefordert. Um die Urheber- und Leistungsschutzberechtigten vor einer Entwertung ihrer Rechte zu schützen, regt die Schiedsstelle zudem an, künftig eine Regelung zur Mindestvergütung im Tarif vorzusehen.